Derzeit überschlagen sich die Nachrichten über die Rolle des deutschen Geheimdienstes, des sogenannten Verfassungsschutzes in Verbindung mit kriminellen und terroristischen Aktivitäten. Dass dies kein Einzelfall darstellt, zieht sich wie eine Leitlinie durch die Geschichte der Bundesrepublik. Und so suchen Verfassungsschutzmitarbeiter immer wieder neue Personen aus oppositionellen politischen Kreisen, um einerseits Informationen abzuschöpfen, aber eben auch, um Personen zu Straftaten anzuleiten. Aufgesucht werden Zielpersonen meistens in überraschenden Momenten, wie auf dem Arbeitsweg oder am Arbeitsplatz direkt. Aktuell möchten wir hier einen Fall aus Dresden schildern:
Am 9.November 2011 wurde die Zielperson auf seiner Arbeitsstelle aufgesucht und man gab sich als Mitarbeiter des Bundesamt für Verfassungsschutz, Herr Wiesner, zu erkennen. Man wolle ins Gespräch kommen, wie sich bestimmte politische Aktivitäten entwickeln und einfach mal zu einem Treffen verabreden. Herr Wiesner hinterließ seine Telefonnummer und erwartete einen Anruf der Zielperson. Die Zielperson setzte sich umgehend mit anderen Personen in Dresden in Verbindung und wir starteten die Aktion „Den Verfassungsschutz aufs Glatteis führen“. Es wurde seitens der Zielperson Interesse an einem Gespräch mit dem Verfassungsschutzmitarbeiter signalisiert und ein Treffen für den 18.November 2011 vereinbart. Einen Tag zuvor wurde nochmals seitens des Herrn Wiesner der Ort und die Zeit geändert, was wohl auf Sicherheitsvorkehrungen zurück zuführen ist. Jedoch wurden auch unsererseits Vorkehrungen für alle Eventualitäten getroffen, um die Aktion zum Erfolg zu bringen.
Am Freitag, den 18.November 2011, traf sich nun die Zielperson mit Herrn Wiesner, der sogleich einen Gaststätte in unmittelbarer Umgebung vorschlug. Neben dem Verfassungsschutzmitarbeiter Herr Wiesner bewegten sich noch andere Personen in der Nähe des Treffpunktes, die offensichtlich ebenfalls der Behörde zuzurechnen und für die Sicherheit des Beamten verantwortlich waren. Nach dem Bestellen eines Kaffees in der Gaststätte „Gänsedieb“ folgte sogleich eine Erklärung, warum man eben jene Zielperson ausgesucht habe.
Da uns bewusst ist, dass eben jene Verfassungsschutzbeamten psychologisch geschult sind, Informationen aus noch so unscheinbaren Details zu gewinnen, beließen wir die Gesprächsdauer auch nur auf 10 Minuten. Sogleich betraten zwei Personen unserer Aufklärungsgruppe, ausgerüstet mit Videokamera und Fotoapparat die Gaststätte und stellten den Verfassungsschutzmann zur Rede. Nach der Sekunde der Überraschung versteckte er sofort sein Gesicht hinter seiner Jacke und irrte erst einmal ziellos durch den Gastraum, wobei er lautstark als Verfassungsschutzagent bezeichnet wurde. Beim Verlassen der Gaststätte stellte sich eine zweite Person offensiv den Personen der Aufklärungsgruppe in den Weg und wollte das weitere Filmen und Fotografieren verhindern. Durch das entschlossene Auftreten lief sein Vorhaben ins Leere und er entarnte sich dadurch selber als weiterer Mitarbeiter des Verfassungsschutzes. Herr Wiesner wurde nun weiterhin auf der Straße begleitet und wurde kurzzeitig sehr agressiv, als er versuchte, den Fotoapparat zu entwenden. Nach 200 Metern flüchtete er in das Hotel Gewandhaus, wo er durch eine Angestellte die Polizei verständigen ließ. Hier wurde die Aufklärungsaktion beendet, um das Film- und Bildmaterial zu sichern. Nach 1 1/2 Stunden meldete sich Herr Wiesner nochmals telefonisch bei der Zielperson und drohte Konsequenzen für unser Vorgehen und das eventuelle Veröffentlichen seines Bildes an.
Fazit: Wir haben einen Verfassungsschutzagenten aus seiner Anonymität gerissen, wobei uns bewusst ist, dass es sich bei dem vorgegebenen Namen nicht um seinen richtigen bürgerlichen Namen handeln wird. Jedoch haben wir bereits mehrere Rückmeldungen, wonach besagte Person auch in anderen Landkreisen in der Vergangenheit unterwegs war. Die Androhung möglicher Konsequenzen sehen wir gelassen entgegen, wobei wir in aller erster Linie an der Aufklärung möglicher Straftaten von Verfassungsschutzmitarbeitern interessiert sind.
Altermedia Deutschland