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Dresden: Hausdurchsuchungen, Bußgelder und 25000 Tote

Reichlich einen Monat nach der gescheiterten Großveranstaltung in Dresden gibt es neue Nachrichten aus der Landeshauptstadt. So fanden als Reaktion auf die rechtswidrige Blockade noch am gleichen Abend mehrere spontane Demonstrationen in verschiedenen Städten statt. Eine dieser Versammlungen wurde auch aus der als Tor zur sächsischen Schweiz bekannten Stadt Pirna gemeldet. Mehrere hundert Demonstranten, denen zuvor der friedliche Gedenkmarsch in Dresden verwehrt blieb sollen sich an der Aktion beteiligt haben. Eine Aktion, deren Ursache in erster Linie bei den Blockadeteilnehmern und ihrem kriminellen, weil rechtswidrigem Handeln liegt. Im Vorfeld des 13.Februar 2010 hatten Demokraten und Medien wochenlang in einer beispiellosen Kampagne dafür gesorgt, linkskriminelle Elemente in ihrem Handeln zu bestärken. Darüber konnte auch die kurzzeitige Beschlagnahme von Material des Bündnisses Dresden-Nazifrei nicht hinwegtäuschen. Während die eigentlichen Verursacher der Folgeereignisse also feststehen, machen Systemeinheiten unterdessen erneut Jagd auf Aktivisten des Nationalen Widerstandes. So kam es aktuellen Meldungen nach bereits gestern zu mehreren Hausdurchsuchungen in Sachsen, welche im Zusammenhang mit der Pirnaer Spontandemonstration stehen. Diese Reaktion des Systems reiht sich ein in eine Reihe von Rechtsbrüchen im Zusammenhang mit dem 13.Februar und auch darüber hinaus.

Unangenehme Nachrichten gibt es jedoch auch für die Blockierer selbst. Als mehr können die Bußgeldbescheide, von denen bereits die ersten versandt wurden, nicht gewertet werden. Stellen diese doch im Gegensatz zur Verletzung der Privatsphäre bei einer Hausdurchsuchung im besten Falle eine vorhersehbare Unannehmlichkeit dar. So hatte die Staatsanwaltschaft Dresden schon im Vorfeld immer wieder auf die Rechtswidrigkeit der Blockaden hingewiesen. Trotzdem und trotz der vorherigen Beschlagnahme wurde nicht nur eben dieses Material weiter verbreitet, sondern auch ungestört zu den Blockaden aufgerufen. Das Vorgehen gegen die Blockadeteilnehmer, von dem unter anderem auch bekannte Landespolitiker wie André Hahn ( LINKE ) betroffen sind, stellt also bei genauerer Analyse lediglich ein notwendiges Übel dar, um das man bei der Flut von Strafanzeigen nicht mehr herum kam.

Doch nicht nur auf der politischen Bühne, sondern auch auf der vermeintlich wissenschaftlichen regt sich etwas. Sechs Jahre lang hatte eine so genannte, von der Stadt beauftragte und finanzierte Historikerkommission unter Leitung von Professor Rolf – Dieter Müller Forschungen zum Luftangriff auf Dresden angestellt. Er hoffe, dass der Bericht zu einer Versachlichung beiträgt, sagte der beim militärgeschichtlichen Forschungsamt der Bundeswehr in Potsdam Tätige gegenüber der Sächsischen Zeitung. Das „sachliche“ Ergebnis überrascht wenig. Bis zu 25000 Menschen seien den Angriffen vom 13. – 15.Februar 1945 zum Opfer gefallen. Auch für die von unzähligen Zeitzeugen geschilderten Tieffliegerangriffe habe man keine Beweise gefunden. Ebenso verhält es sich mit den Flüchtlingen aus Ostdeutschland, welche laut der sachlichen Recherche der Kommission nur in der Theorie existiert haben sollen. Angesichts dieser „Fakten“ kann man der Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz ( CDU ) nur kommentarlos zustimmen, wenn diese im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Abschlussberichtes der Historikerkommission hofft: „dass die Lügen der Demagogen keinen neuen Nährboden mehr finden“.

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