Schlagwort-Archive: Polizei

Volkstrauertag in Dresden oder Der Kessel von Kaitz

Jedes Jahr zum Volkstrauertag ruft der Befehl des Gewissens das deutsche Volk an die Gedächtnisstätten der Männer und Frauen, welche mit ihrem Tun und Handeln sein Schicksal über jahrtausende hinweg gelenkt, beeinflusst und nachhaltig geprägt haben. Angefangen von der Geburtsstunde der deutschen Nation im germanischen Freiheitskampf gegen römische Imperatoren, über den tapferen Frontsoldaten des Ersten und Zweiten Weltkrieges – zu Lande, zu Wasser und in den Wolken – bis hin zu den Gefallenen der Heimatfront die im Kampf um die Freiheit des Reiches, im Kampf um die Freiheit des deutschen Volkes ihr Leben gaben. Gerade die deutsche Jugend steht hier besonders in der Pflicht. Denn überall dort wo die Toten unseres Volkes in Vergessenheit geraten steht die Jugend im Ehrendienst, denn Ehrendienst ist die Pflichterfüllung an den Toten unseres Volkes.

Das Deutschland von Einst hat seine Schlacht verloren und die deutsche Fahne wurde in den Staub geworfen. Doch die Jugend hebt die Fahne wieder empor und führt das neue Deutschland, welches in ihrer aller Herzen schlägt, letztendlich doch zum Siege. Denn die Jugend ist die hellste und reinste Flamme der Revolution.

So klingen die Worte durch die klare, kühle Herbstluft an diesem Sonntagabend. Mädel stehen vor dem kleinen Gedenkstein für die Toten des ersten großen Völkerringens, halten Kerzen und Grabschmuck in ihren Händen. Rings um den kleinen Platz stehen die Fahnen- und Fackelträger. Pflichtbewusst, erhobenen Hauptes blicken sie in den Nachthimmel und Millionen strahlender Augen schauen auf sie herab. Langsam und ehrfürchtig senkt sich das schwarze und schwarz-weiß-rote Fahnentuch für einen Augenblick der Stille im Gedenken an die Toten ihres Volkes. Plötzlich zerschneidet Sirenengeheul die Stille und reißt die jungen Menschen zurück aus ihren Gedanken in die Realität. Ungeachtet der Störung jedoch führen sie ihre Zeremonie zu Ende.

„Jeder kann zum Baumeister des neuen Deutschland werden. Er muss nur an sich selbst glauben und an den Beistand seiner Kameraden, so wie es die Großväter und Urgroßväter auch taten“, erklingen die letzten Worte bevor sie sich langsam, nicht überstürzt, vom kleinen Gedenkstein entfernen. Einsatzwagen preschen über die Straße. Vermummte Gestalten springen heraus und machen Jagd auf die jungen Menschen, kesseln sie ein. Nahezu hermetisch wird das Gebiet abgeriegelt, werden sie – die eben noch friedlich unter sich waren – festgehalten. Man will den Versammlungsleiter. Es gibt keinen. Es ist Volkstrauertag. Unverständnis – stattdessen Einschüchterungsversuche der Systemwächter. Nach etwa 30 Minuten Rückzug – beiderseits, friedlich. Es war Volkstrauertag – auch in Dresden.

Staatsapparat der Demokraten verhindert Leipzig-Demo

Eine Großdemonstration sollte es werden am gestrigen Sonnabend, den 17.Oktober, in Leipzig. Und tatsächlich waren bis zu 1400 Aktivistinnen und Aktivisten aus dem gesamten Bundesgebiet aber auch aus befreundeten Nationen angereist, um unter dem Motto „Recht auf Zukunft“ den Protest der nationalistischen Fundamentalopposition auf die Straße zu tragen. So zum Beispiel auch Abordnungen aus der tschechischen Republik oder Spanien.

Am S-Bahnhof Leipzig Sellerhausen, welcher als Treff- und Ausgangspunkt dienen sollte, bot sich jedoch schon zu Anfang eine wenig erfolgversprechende Kulisse. Während die Wurzener Strasse einerseits bereits durch Gegendemonstranten blockiert war, hatten die Systemeinheiten den Versammlungsbereich abgeriegelt und in einiger Entfernung Wasserwerfer postiert. Auch andere schwere Einsatzfahrzeuge und mehrere Helikopter waren im Einsatz. Nachdem die Ordnungskräfte eingewiesen und gegen 14.30 Uhr die Eröffnungsrede gehalten wurde, bewegt sich nichts mehr. Ausweise der eingeteilten Ordner werden einbehalten, Ordner nicht als solche zugelassen. Nach ersten 30 Minuten, welche man den Systemeinheiten von Seiten der Veranstaltungsleitung eingeräumt hatte um die Situation zu entspannen, folgen zwei weitere Ermahnungen das Demonstrationsrecht der anwesenden 1400 Teilnehmer durchzusetzen. Es geschieht nichts, so dass gegen 16 Uhr die Veranstaltung durch die Organisatoren – nicht wie fälschlicherweise behauptet von der Polizei – aufgelöst wird. Die Ereignisse überschlagen sich. Bewaffnete Systemeinheiten greifen, ob angeblicher Steinwürfe aus der Menge, die Versammlungsteilnehmer an. Schlagstöcke hageln auf wehrlose Körper, einige flüchten sich in Hauseingänge, es gibt Verletzte. In der Folge der Ereignisse drängen die Systemeinheiten immer weiter vor und kesseln die Demonstranten auf der ohnehin schon engen Strasse ein. Im Anschluss werden die Aktivistinnen und Aktivisten einzeln einer Personenkontrolle unterzogen. Dieser Zustand zieht sich bis in die späten Abendstunden hin. Verschiedenen Meldungen zur Folge, soll es auch zu Übergriffen auf auswärtige Reisebusse und Pkw gekommen sein. Bereits am Vorabend hatten nach Angabe verschiedener Pressemeldungen mehrere hundert Anhänger des so genannten linksextremen Spektrums randaliert und sich Straßenschlachten mit Systemeinheiten geliefert.

Verschiedene bürgerliche und antifaschistische Initiativen und Kampagnen hatten schon im Voraus zur Blockade und damit einhergehend zur Be- und Verhinderung der für gestern geplanten Demonstration aufgerufen. Ein eindeutiger Rechtsbruch im Sinne des Versammlungsgesetzes, wie er schon fast zur Selbstverständlichkeit geworden ist. Eine Tatsache welche unausweichlich zur Frage über Sinn und Unsinn des Versammlungsgesetzes führt. Indes gehen die Meinungen über Art und Anwendung des aktiven Widerstandes während oder in direktem Bezug zu Veranstaltungen innerhalb des nationalistischen Spektrums weit auseinander. So bilden nicht erst die gestrigen Ereignisse von Leipzig die Grundlage für einen Diskussionsprozess, welchen es unmittelbar zu führen gilt um zukünftig wieder zu effektiven, in erster Linie tatsächlich selbstbestimmten und verantwortlichen Handlungsweisen einer revolutionären, nationalistischen Politik zurückzufinden.

Kontakt zum Ermittlungsausschuss sowie weitere Berichte zur Demonstration hier.

Ein Akt der Solidarität – parteifreie Aktivisten unterstützen böhmischen Widerstand

Nicht viel Neues zu berichten gibt es zur Zeit über die aktuelle Lage in Böhmen und Mähren nach den Razzien im Juni dieses Jahres. Zur Erinnerung: Sondereinsatzkommandos stürmten landesweit Wohnungen und Geschäftsräume, beschlagnahmten Geschäftsvermögen, zerstörten privates Eigentum. Mit geladenem Sturmgewehr zielte man auf schlafende Babys und griff die Betroffenen teilweise tätlich an, bevor man sie in die Systemkerker verschleppte. Grund für dieses Vorgehen war die gemeinsame Organisation von Musikveranstaltungen, was von der gegenwärtigen Regierung in der heutigen Tschechei als terroristischer Akt in Verbindung mit Neonazismus gesehen wird.

Während die Anwälte inzwischen mit Hochdruck an dem Fall arbeiten, erreichen die Briefe der Gefangenen ebenso wenig ihre Familien, wie die Briefe der Familien die Gefangenen. Nur spärlich ist der Informationsfluss, was die Arbeit der Anwälte nur noch erschwert. Die Frauen der inhaftierten Widerständler betreuen und führen indes das Prager Ladengeschäft weiter, welches – wie auch dessen Inhaber – von der staatlichen Aktion betroffen war und ist. Der Mut und die Kraft mit welcher die Familien, die Frauen der Betroffenen die Situation meistern und trotz aller Widerstände nicht bereit sind auch nur einen Schritt zu weichen, hat uns allen den größten Respekt abzuverlangen. Umso wichtiger ist es, die nach der Erklärung des Widerstandes in Böhmen getroffene Vereinbarung zur gemeinsamen Arbeit mit Inhalten zu füllen. In Anbetracht der aktuellen Lage in der heutigen Tschechei liegt demnach nichts näher, als den Betroffenen und ihren Angehörigen nach allen gegebenen Möglichkeiten solidarisch zur Seite zu stehen und sie nach bestem Wissen und Gewissen zu unterstützen.

Im Bewusstsein dieser Erkenntnis organisierten am vergangenen Wochenende parteifreie Aktivisten im Großraum Dresden eine Solidaritätsveranstaltung mit kleinem Rahmenprogramm. Die etwa 80 Teilnehmer zeigten sich interessiert an den aktuellen Informationen aus Böhmen, welche während einer kurzen Pause von einem Aussiger Kameraden vorgetragen und abschnittsweise ins Deutsche übersetzt wurden. Wie schon zuvor sorgte nun das Liedermachertrio „Novus ordo mundi“ für die weitere musikalische Umrahmung des Abends. Die Künstler, welche man zuletzt auf dem 8.Thüringentag der nationalen Jugend sehen konnte, wussten mit eigenen sowie nachgespielten Liedern nicht nur die anwesenden einheimischen Gäste, sondern auch die angereiste Delegation aus Böhmen zu begeistern. Während einer weiteren kurzen Pause am späteren Abend überreichte Kamerad Maik Müller eine Spende in Höhe von 200 Euro für den Rechtskampf der befreundeten Aktivisten. In gemütlicher und kameradschaftlicher Atmosphäre entwickelte sich noch so manches fruchtbare Gespräch mit den böhmischen Gästen, welche sich herzlich für die entgegengebrachte Gastfreundschaft und Hilfe bedankten und mit denen wir gemeinsam und voller Hoffnung auf ein weiteres Gedeihen des neuen gemeinsamen Weges blicken.

Zur aktuellen Lage in der Tschechei

Am Dienstag, den 9.Juni 2009, kam es in der gesamten Tschechei zu Hausdurchsuchungen und Festnahmen gegen Aktivisten des tschechischen Widerstandes. Sondereinsatzkommandos der Abteilung für organisierte Kriminalität stürmten mit vorgehaltenen Waffen und äußerster Brutalität Wohnungen und Geschäftsräume. Nach aktuellen Informationen wurden 10 Personen vorläufig festgenommen und in ein Brünner Gefängnis gebracht. In einer ersten Meldung hierzu heißt es:

Seit heute morgen 05.00 Uhr finden in allen Teilen Tschechiens Razzien und Festnahmen statt. Nach gescheiterten Verbotsanträgen der Regierung, ein weiterer Versuch den militanten Widerstand zum schweigen zu bringen. Die Polizei ging bei den Razzien äußerst brutal vor. Türen würden eingetreten, Fenster zerschlagen und Autos demoliert. Robocops stürmten die Wohnungen, teilweise mit vorgehaltenen Maschinenpistolen.

Mit welcher Begründung die Razzien, Hausdurchsungen und Festnahmen erfolgten ist bislang unklar. Die ausführenden Organe zeigten weder Beschlüsse zur Hausdurchsuchung vor, noch teilten sie den Aktivisten irgendetwas mit. Den Anwälten der Aktivisten wird jede Auskunft verweigert. Soweit uns bekannt gab es bis zu diesem Zeitpunkt (16.45 Uhr) mindestens 15 Festnahmen, mindestens ebenso viele Razzien und einige Verletzte. Des weiteren wurde so ziemlich alles beschlagnahmt was sich in den Wohnungen der Aktivisten befand, inklusive Kleidungsstücke von Kindern der Aktivisten.

Soeben stürmte ein Trupp Robocops den in Prag ansässigen Hatecore Shop. Die Razzien und Überfälle der Regierung dauern an.

Als Reaktion auf die Ereignisse fanden landesweit bis zum Abend des 11.Juni mindestens 10 spontane Demonstrationen statt in deren Folge es auch erneut zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen ist. Mittlerweile sollen sich noch 5 der festgenommenen Aktivisten in Haft befinden. Nachfolgend ein Brief, vorgetragen am vergangenen Sonnabend beim 8. Thüringentag der nationalen Jugend in Arnstadt, welcher noch einmal in aller Deutlichkeit die Ereignisse der letzten Tage in der tschechischen Republik widerspiegelt.

Meine deutschen Kameraden,

als erstes möchte ich mich dafür entschuldigen das kein Aktivist aus Tschechien heute hier am Thüringentag teilnehmen kann, aber die aktuelle Lage lässt es leider nicht zu. Die Situation hat sich hier in Tschechien in den letzten Tagen dramatisch verändert und einige deutsche Kameraden baten mich, trotz meiner Abwesenheit darüber ein paar Worte zu schreiben und ich freue mich sehr dass ich das mit diesem kurzen Brief tun kann.

Seit Mai 2009 gibt es in Tschechien eine neue Regierung deren oberstes Ziel ganz offen der „Kampf gegen Extremismus“ ist, geführt wird sie vom jüdischen Premierminister Jan Fischer. Diesen Dienstag stürmten bewaffnete Einheiten des Systems die Wohnungen von 10 Kameraden sowie einen Szeneladen in Prag. Am selben Tag unterzeichneten alle politischen Parteien im Parlament, unter ihnen auch die neuen Kommunisten, ein Dekret gegen Extremismus, die Attacken erhielten somit ihre Legitimation. Knapp 20 Jahre nachdem das System der Kommunisten in ganz Europa zerfiel haben sie einen neuen Bündnispartner in den Demokraten gefunden. Ihre Feinde nennen sie ganz offen, es ist die Opposition, nationale und sozialistische Aktivisten in diesem Land.

Die Kameraden wurden für drei Tage in die Gefängnisse des Staates gesteckt, vorgeworfen wird ihnen „sich aktiv in einer Bewegung engagiert zu haben welche die Würde anderer Menschen angreift“. Genauer gesagt sitzen die Freunde und Kameraden im Gefängnis weil sie Artikel im Internet schrieben und Konzerte organisierten. Fünf der Kameraden wurden wieder frei gelassen, die anderen fünf wurden am Donnerstag dem Haftrichter vorgeführt, nun sitzen sie in Untersuchungshaft, ihnen drohen drei bis acht Jahre Gefängnis.

Wir versuchen den Inhaftierten seit Dienstag mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu helfen, doch die Anwälte und Angehörige werden von den Dienern des Staates, egal auf welcher Instanz, abgeblockt. Überall im Land werden Spenden gesammelt und seit Dienstag kam es in allen größeren Städten zu bisher 10 Spontandemonstrationen und weitere Aktionen werden folgen.

Viele Deutsche Kameraden erklärten uns ihre Solidarität und zeigten sich bereit uns zu helfen, ich weiß gar nicht wie ich, wie wir uns dafür bedanken können.

Diese Repressionen haben unsere Bewegung hier in Tschechien vielleicht für ein paar Tage zum erliegen gebracht, aber jede Aktion zieht eine Reaktion nach sich und wir werden zurück kommen, mit unseren inhaftierten Freunden und Kameraden stärker als je zuvor.

Patrik (Prag)

Nationale Sozialisten in der heutigen BRD blicken mit Sorge auf die Ereignisse in Ostdeutschland und stehen den Betroffenen, unseren Freunden und Kameraden sowie deren Familien mit allen uns gegebenen Mitteln solidarisch zur Seite!

„60 Jahre Lüge sind genug“ – Luckenwalde am 23.05.2009

Etwa 300 Menschen versammelten sich am gestrigen Sonnabend im brandenburgischen Luckenwalde um am 60. Jahrestag des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland, unter dem Motto „Freiheit statt BRD“, ihren Protest auf die Straße zu tragen. War die Demonstration zunächst unter dem Tenor „60 Jahre Lüge sind genug – Schluß mit dem Volksbetrug“ beworben worden, änderten die Veranstalter aufgrund aktueller Repressionsmaßnahmen dieses noch kurzfristig. Knapp eine Woche zuvor, wurden unter dem Vorwand der „Verunglimpfung des Staates“ mehrere Wohnungen parteifreier Aktivisten durchsucht und PCs beschlagnahmt. Ein ähnlicher Fall ereignete sich erst im Januar dieses Jahres, als in Dresden unter demselben Vorwand die Wohnungen zweier Aktivisten durchsucht wurden. Auch hier sollte der Ausspruch „Freiheit statt BRD“ als Legitimation für das Vorgehen des Systems dienen. Zumindest im Dresdner Fall stellte bereits im März die 3. Große Strafkammer des Landgerichtes Dresden die Rechtswidrigkeit der Durchsuchungen fest.

Pünktlich 12 Uhr hatten sich die Teilnehmer aus Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt und Sachsen auf dem Bahnhofsvorplatz zusammengefunden. Eröffnet wurde die Veranstaltung etwa eine Stunde später mit dem Verlesen der Versammlungsauflagen, welchem der erste Redebeitrag des Tages folgte. Aufstellung wurde genommen und der Demonstrationszug setzte sich in Bewegung. Schon zu Beginn gelang es den zahlenmäßig offensichtlich zu gering eingesetzten Ordnern nicht, eine Grundordnung herzustellen was durch das Verhalten einiger Teilnehmer zusätzlich erschwert wurde. Ungeordnete, als auch unangebrachte Sprechchöre erschwerten es deutlich, das Anliegen der Demonstration an die zahlreich vertretenen Bürger am Rande der Marschstrecke heranzutragen. Auch das mitgeführte Lautsprecherfahrzeug wurde nicht eingesetzt und somit kein Versuch unternommen, der von Anfang an unorganisiert wirkenden Kulisse von Seiten der Veranstalter etwas entgegen zu setzen.

Nach etwa einer Stunde wurde die Zwischenkundgebung abgehalten. Während der erste Sprecher seine Worte an die Versammlungsteilnehmer und Einwohner von Luckenwalde richtete, wurde ein junger Mann aus der Mitte der Demonstranten durch Stein- und Flaschenwürfe gewalttätiger Gegendemonstranten verletzt und musste stationär versorgt werden. Es folgten zwei weitere Redner wobei es weiter zu vereinzelten Angriffen kam und gewalttätige Gegendemonstranten immer wieder Gelegenheit fanden sich neu zu organisieren.

Nachdem nach etwa einstündiger Redezeit wieder Aufstellung genommen wurde, setzte sich der Tross wieder in Bewegung. Etwa fünf Stunden nach Beginn der Veranstaltung erreichte der Demonstrationszug gegen 17 Uhr wieder seinen Ausgangspunkt am Bahnhof, wo ein letzter Redebeitrag die Versammlung beendete. Oberflächlich betrachtet mag die Demonstration in Luckenwalde mit immerhin 300 Teilnehmern verschiedener Altersschichten und Strömungen innerhalb der deutschen Freiheitsbewegung durchaus als erfolgreiche – wenn auch schwunglos durchgeführte – Aktion gewertet werden. Für eine Demonstration des nationalen Widerstandes, gerade unter einem Motto welches aktueller ist denn je und welches noch viel zu selten durch die Widerstandsgruppen nach außen getragen wird, kann die gestrige Aktion in Luckenwalde bei einer möglichst wertungsfreien Betrachtungsweise jedoch – wenn überhaupt – leider nur als mittelmäßiger Erfolg gewertet werden.