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NPD-Kundgebung am 17. Juni in Dresden im Rückblick

Es ist gegen 16.30 Uhr an diesem 17. Juni 2014. Bereits jetzt, anderthalb Stunden vor der von den Dresdner Nationaldemokraten angekündigten Kundgebung vor dem Haus der Presse, Sitz der Redaktionen von Sächsischer Zeitung und Dresdner Morgenpost, besetzen mehrere Einsatzfahrzeuge der Polizei den Postplatz. Kein Kranz, keine Blumen zieren in diesem Jahr die Panzerkette, das Mahnmal für die Opfer des 17. Juni 1953. In der Ostra-Allee, etwa auf Höhe der Niederlassung der SIB, des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement, haben sich bereits etwa 80 bis 100 Jugendliche versammelt und warten, auf der angrenzenden Grünfläche lungernd, auf ihren Einsatz. Während ihre Einpeitscher gerade damit beschäftigt sind, ein Transparent am Lautsprecherfahrzeug zu befestigen, dröhnen Titel wie „Raven gegen Deutschland“ der Berliner Elektropunk-Band Egotronic über den Platz und unterstreichen die deutschfeindliche Gesinnung der finster und aggressiv dreinblickenden Gestalten. Ähnliche Bilder kurze Zeit später auch in der Maxstraße und am Ende der Ostra-Allee. Etwa 300 Gegendemonstranten, verteilt auf drei Kundgebungen sind es letztendlich, welche sich, wild gestikulierend, hinter den eng geparkten Einsatzwagen der Polizei die Seele aus dem Leib schreien und ihrer Erlebnisbefriedigung in Zeichen eines meist inhaltslosen Protestes frönen.

Unter ihnen etliche bekannte Gesichter. So bequemte sich eigens die Antifaschismus-Beauftragte der Linkspartei im Sächsischen Landtag, Kerstin Köditz, aus ihrem Landtagsbüro, um sich bei einer Tasse Kaffee auf der Außenterrasse des Restaurants Brunetti ein Bild von der Szenerie zu machen. Den Weg in die Reihen der nur wenige Meter entfernt versammelten NPD-Gegner, welche im späteren Verlauf noch Flaschen gegen die friedlichen Demonstranten vor dem Haus der Presse schleudern sollten, findet Sie jedoch nicht. Ebenfalls vor Ort ist der bekannte MLPD-Kritiker Daniel Weigelt alias Josef A. Preiselbauer. Der heute in Bayern lebende, umtriebige Aktivist und Betreiber mehrerer einschlägiger Netzseiten, wie dem mittlerweile stillgelegten roten Blog woschod, sozialistische-gedenkstaetten oder der Seite stalinwerke, trat wie schon bei etlichen anderen Veranstaltungen als Fotojournalist in Erscheinung. Unter seine Fittiche genommen hatte Weigelt an diesem Tag offensichtlich den zum Möchtegern-Antifafotografen avancierten Marcus Fischer aus Bobritzsch bei Freiberg. Fischer, ehedem Wortführer der so genannten „AG Germania“ und ehemaliger Betreiber einer gleichnamigen Netzpräsenz, wie schon das Antifa Infoportal Freiberg in einem Beitrag vom 22.07.2010 unter dem Titel „Autonom und National“ zu berichten wusste, hat mittlerweile in antifaschistischen Kreisen seine geistige Heimat gefunden. Ansonsten setzte sich die Unterstützerschaft hauptsächlich aus Mitgliedern der undogmatischen radikalen Antifa Dresden, einer Abspaltung der Raddix-Gruppe aus dem ehemaligen Umfeld des AZ-Conni und deren Sympathisanten, sowie dem Dunstkreis der Dresdner Punkszene zusammen. Auch die Vertreter des im Zuge des 6. Tages der deutschen Zukunft ins Leben gerufenen Forum gegen Rechts sind vor Ort.

Kurz vor 18.00 Uhr erreicht der Großteil der Kundgebungsteilnehmer, von der Polizei vom Sächsischen Landtag aus begleitet, den Platz vor dem Haus der Presse. NPD- und schwarz-rot-goldene Fahnen wehen über den Köpfen. Eine kleinere Gruppe, welche sich zuvor den Weg durch die Protestkundgebungen gebahnt hatte, kommt noch hinzu. So sind es am Ende ziemlich genau 100 Menschen, welche der Kreisvorsitzende Jens Baur zur Eröffnung der Kundgebung begrüßen kann. Der Parteivorsitzende Udo Pastörs, welcher kurz zuvor noch zu den Teilnehmern gestoßen war, schüttelt viele Hände und wird auch seinerseits recht herzlich von vielen der Anwesenden persönlich begrüßt. Als erster Redner zieht der sächsische Landesvorsitzende der NPD, Holger Szymanski, einen historischen Rückblick auf die Ereignisse von 1953, um dann mit überraschender Offenheit eben jene Schreibtischtäter – vor allem der Sächsischen Zeitung – beim Namen zu nennen, welche bereits vor der so genannten „Wende“ 1989 als Redakteure beim Sprachrohr der SED-Bezirksleitung Dienst taten und es bis heute tun. Maik Scheffler, Szymanskis Stellvertreter in der Landespartei, zeichnet noch einmal ein Bild von der während des vergangenen Wahlkampfes gegen Kandidaten der Partei in Leipzig und Umland gerichteten Anschlagserie krimineller Antifaschisten, in deren Zuge es zu erheblichen Sach- und Personenschäden gekommen war. Der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz, ehemals Major der Deutschen Volkspolizei, sieht indes offensichtlich keinen Handlungsbedarf in dieser Angelegenheit. Zuletzt richtet sich der Parteivorsitzende mit einer gewohnt mitreißenden Rede an die Zuhörer. Er widerlegt dabei nicht nur Wort für Wort das am Haus der Presse angebrachte Transparent, auf welchem in großen Lettern Attribute wie „mutig“, „gastfreundlich“, „tolerant“ oder „bunt“ abgedruckt sind, sondern entkräftet auch eindrucksvoll den oft gegen die nationale Opposition vorgebrachten Einwand des Rassismus und der Menschenfeindlichkeit. Kurz darauf wird die Kundgebung beendet.

Während die Teilnehmer sich nun, ebenfalls wieder in Begleitung der Polizei, auf den Weg zurück zum Landtag machen, nehmen die Gegendemonstranten die Gruppe in die Zange. Die Polizei hat zunächst alle Mühe, die mit Knüppeln und anderen Schlagwerkzeugen bewaffneten Kriminellen in Schach zu halten. Nachdem es den Gewalttätern gelang, eine kleinere Gruppe von Kundgebungsteilnehmern am Landtag einzukreisen, werden diese nach einigen Diskussionen zur Sicherheit in den Landtag geführt, bis die Situation bereinigt und ein sicherer Abzug gewährleistet ist. Was für über die Jahre hart geprüfte Nationalisten nicht mehr sein kann als eine kleine Unannehmlichkeit, wird sich in den folgenden Tagen für die Demokraten noch zu einem handfesten Skandal auswachsen. Den Tränen nahe empört sich SPD-Landeschef Martin Dulig in Presse und Rundfunk, dass die „Feinde der Demokratie“ Unterschlupf im „Haus der Demokratie“ gefunden hätten. „Skandal, Skandal“ stimmen auch die kriminellen Antifaschisten mit ein, welche sich ein weiteres Mal in der Opferrolle gefallen, nachdem sie in Anbetracht ihrer aggressiven Drohgebärden von der Polizei in die Schranken gewiesen wurden.

Rückblickend betrachtet kann die in der sächsischen Landeshauptstadt facettenreich vertretene deutsche Widerstandsbewegung nach ihren Aktivitäten rund um den 12. und 13. Februar dieses Jahres und dem 6. Tag der deutschen Zukunft vor gut zwei Wochen wohl auch die Kundgebung der Dresdner Nationaldemokraten anlässlich des 17. Juni 1953 als Erfolg für sich verbuchen. Angesichts der Veranstaltungen der vergangenen Jahre bewegten sich nicht nur die ziemlich genau 100 Teilnehmer im Rahmen des zu Erwartenden, sondern auch der Ort der Kundgebung sowie die gehaltenen Redebeiträge erfüllten in vollem Umfang das, was man sich Seitens der Organisatoren für die diesjährige Veranstaltung zum Ziel gesetzt hatte. Die vermeintlichen Störungen während der Kundgebung und die im Nachgang herbeifabulierte Blockade einer „möglichen spontanen Demonstration“ spiegeln einmal mehr die Ohnmacht antifaschistischer Protestkultur wider, welche nach dem Überschreiten des Zenits vor allem in den Jahren 2010-13 an ihre Grenzen zu stoßen scheint. Erst am 7. Juni endete der Versuch, die Demonstration anlässlich des 6. Tages der deutschen Zukunft zu verhindern in einem Desaster für die Organisatoren des Forum gegen Rechts um den Jugendsekretär der ver.di-Jugend in den Kreisen Chemnitz-Erzgebirge und Vogtland-Zwickau, Jakob Gilles. Dieser sprach bezeichnender Weise im Vorfeld der NPD-Kundgebung in einem Interview mit dem von der Radioinitiative Dresden e.V betriebenen freien Dresdner Radiosender coloRadio sinngemäß von „irgend so einer Art Aufstand“, welcher sich am 17. Juni 1953 ereignet haben soll. Für Protagonisten wie Gilles oder auch den Linkspolitiker Silvio Lang vom Bündnis Dresden Nazifrei, der nicht nur aufgrund schlecht koordinierter Blockadeversuche beim erfolgreichen Gedenkmarsch des Aktionsbündnis gegen das Vergessen am 12. Februar dieses Jahres, sondern auch wegen seinem Kuschelkurs mit Oberbürgermeisterin Helma Orosz und deren Arbeitsgemeinschaft 13. Februar beim eigenen Anhang hart in der Kritik steht, ist dies also ein weiterer Misserfolg binnen weniger Monate. Denn der immer wieder bekräftigte Vorsatz, Aufmärsche und andere Aktionen der nationalen Opposition verhindern zu wollen, konnte in keinem der Fälle auch nur im Ansatz verwirklicht werden.

Mord war ihr Mittel und Freiberg das Ziel

Am heutigen Mittwoch, den 7.Oktober 2009, jährte sich zum 65. Mal der alliierte Bombenangriff auf die Bergstadt Freiberg. Seit einigen Jahren initiieren Aktivisten des nationalen Widerstandes verschiedene Aktionen rund um dieses Datum. So wurde auch in diesem Jahr eine Mahnwache im Gedenken an die Opfer dieses Angriffes, welcher ursprünglich Industrieanlagen in Böhmen zum Ziel hatte, durchgeführt. Wegen widrigen Witterungsbedingungen über dem Zielgebiet konnte die 8.US-Luftflotte den Angriff nicht ausführen und erhielt den Befehl zum Feindflug auf so genannte „Ausweichziele“. Die Bombergruppe aus drei Staffeln mit 24 viermotorigen B17-Flugzeugen lud 60 Tonnen Bomben über Freiberg ab und brachte so den Segen amerikanischer Freiheit und Demokratie in die sächsische Bergstadt. Hauptsächlich die Bahnhofsvorstadt, aber auch andere Gebiete wurden getroffen. Insgesamt 1433 leicht bis schwer beschädigte Haushalte waren das Ergebnis des alliierten Terrorbombardements, das 172 Freibergerinnen und Freiberger mit ihrem Leben bezahlten.

Doch nicht nur für die Aktivisten aus der Region stand dieser Tag wieder auf der Agenda. Auch die selbsternannte Zivilgesellschaft hatte breiten Protest angekündigt. So titelte bereits am Montag die Freie Presse: „Friedensgebet kontra Neonazis“. Spätestens nach der Demonstration nationaler Sozialisten am 1.Mai diesen Jahres haben sich der Landkreis Mittelsachsen, die Polizei, die Stadtoberen um Bürgermeister Bernd-Erwin Schramm, leitende Funktionäre der TU-Freiberg wie Professor Bernd Meyer, Kirchen, Gewerkschaften und die Initiative gegen Extremismus zu einem Frühwarnsystem vernetzt, um bestehende interne Kommunikationsprobleme auszuräumen. So sollte es geschafft werden, „das künftig bürgerschaftliches Engagement solchen Aktivitäten in großer Breite entgegensteht“ war sich Schramm noch vor einigen Monaten gewiss. Gerade die Initiatoren der Initiative gegen Extremismus um Vereinspräsident und CDU-Landrat Volker Uhlig standen nach dem 1.Mai in der Kritik besonders linkskrimineller Kreise.

So überraschte es wenig, dass bereits am Freiberger Bahnhof ein Großaufgebot von Polizei und Staatsschutz die rund 40 anreisenden Aktivisten in Empfang nahm. Eigens einen Hubschrauber der Bundespolizei hatte man angefordert, der fortwährend über der Szenerie seine Kreise zog. Am Veranstaltungsort angelangt offenbarte sich sogleich das Ergebnis demokratischer Protestkultur. Gerade einmal zehn Menschen hatten sich in der in der Pforte der Jacobikirche zu einer Kundgebung eingefunden. Weitaus mehr Bürgerinnen und Bürger standen ringsum, um das Geschehen zu verfolgen. Nachdem Landrat Uhlig auch diesmal keine Chance für ein Verbot gesehen hatte, versuchte sich noch der für Versammlungsrecht im Landkreis Mittelsachsen Zuständige auf seine Weise in Sachen Zivilcourage, indem er den sich zur Mahnwache aufstellenden Aktivisten kurzerhand das angemeldete Spruchband verbieten wollte. Dies mit dem Hinweis, es würde ihn gestalterisch nicht ansprechen. Trotz aller Versuche, die Aktion letztendlich doch noch zu unterbinden oder wenigstens auf die eine oder andere Weise zu behindern, konnte auch in diesem Jahr ohne weitere Vorkommnisse an die Toten von Freiberg erinnert werden. Und so wird es auch in den kommenden Jahren am 7.Oktober heißen „Mord war ihr Mittel und Freiberg das Ziel“.

NPD-Wahlkampfkundgebung in Dresden – kleine Bilddokumentation

Eine Woche vor dem anstehenden Wahlsonntag geht der Kampf um die Wählerstimmen in die letzte Runde. Auch in der Landeshauptstadt Sachsens, wo neben der Bundestagswahl auch die Landtagswahl auf dem Plan steht, laufen die Parteienvertreter zur Höchstform auf. So ging auch die NPD welche nach der vergangenen Legislaturperiode um den Wiedereinzug in das Landesparlament kämpft noch einmal in die Offensive. Punkten wollten die Nationaldemokraten im Kampf um die noch Unentschlossenen mit einer zentralen Wahlkampfkundgebung am vergangenen Sonnabend. Neben den Fraktionschefs aus Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen, Udo Pastörs und Holger Apfel, traten auch der bekannte Liedermacher Frank Rennicke, welcher auch einige seiner Stücke zum Besten gab und der Dresdner Stadtrat und Kreisvorsitzende Jens Baur auf. Mit höchstens 60 Teilnehmern aus dem eigenen Klientel, welche sich mindestens der doppelten Anzahl von Gegendemonstranten gegenüber sahen, dürfte die Beteiligung jedoch weit hinter den Erwartungen der Nationaldemokraten zurückgeblieben sein. Ihre Vertreter zeigten sich, auch angesichts des guten Abschneidens bei den letzten Kommunalwahlen, zuversichtlich. Ob allerdings die Kundgebung ihrem Anspruch als Mittel im Kampf um Wählerstimmen gerecht werden konnte bleibt offen. Ein verhältnismäßig großes Polizeiaufgebot begleitete die Aktion und hielt die Gegendemonstranten von Linken, Linksjugend Solid, Jusos, Grünen und Piratenpartei auf Distanz. Darunter auch einschlägig bekannte Gewalttäter.

FdV 3 – Europa ist angetreten!

Europa ist angetreten für die Freiheit. Mit diesen Worten begrüßte der Banner des diesjährigen Fest der Völker seine 1200 Gäste aus mehr als 8 Nationen. Das angekündigte Programm mit Rede- und Musikbeiträgen aus verschiedenen Nationen versprach einen kurzweiligen Tag in der Skatstadt Altenburg. An einem gemeinsamen Tag sollte einmal mehr demonstriert werden, dass sich die freiheitsliebenden Völker Europas gemeinsam wehren gegen Imperialismus, Kapitalismus und Globalisierung.

Wie wichtig dieser gemeinsame Einsatz gegen die herrschenden Zustände in Europa ist, stellte sich gleich zu Beginn des Tages unter Beweis. Die Einsatzleitung der Polizei sah sich nicht im Stande, eine sichere Anreise der Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten und ließ es zu, dass zeitweilig bis zu 700 gewalttätige Antifaschisten Treffpunkte und Zufahrtswege blockierten. Infolge dieser gewollten, oder durch Unfähigkeit herbeigeführten Zustände wurden kurze Zeit später schon die ersten beschädigten Kraftfahrzeuge gemeldet. Weiterhin hinderte man die Teilnehmer immer wieder daran, zum Veranstaltungsgelände zu gelangen, indem man Gruppen von teilweise unter 50 Mann kurzerhand einkesselte und festsetzte. Gegendemonstranten wurde es ermöglicht, bis auf wenige Meter zum Veranstaltungsgelände vorzudringen, was ebenfalls nicht gerade zur Entspannung der ohnehin bereits angespannten Situation beitrug.

Angesichts dieser unhaltbaren Zustände machte der Veranstalter unmissverständlich klar, dass das Fest erst dann beginnen werde, wenn auch der letzte Teilnehmer den Veranstaltungsort erreicht hat. Diese klare Ansage beantworteten die bereits etwa 500 Anwesenden mit kräftigem Applaus und kurze Zeit später entspannte sich die Lage auch zusehends.

Endlich wurde das Fest eröffnet und der erste Redner, Markus Mattig aus der Schweiz, trat ans Rednerpult. Ihm sollten noch viele andere folgen, welche über die aktuelle Situation in ihren Heimatländern berichteten oder auf die Zustände in Europa hinwiesen. So unter anderem Stephen Swinfen aus Großbritanien, Kristoffer Dahlenström aus Schweden, Tomáš Vandas aus der Tschechei, Giordano Caracino aus Italien oder Enrique Valls aus Spanien. So unterschiedlich die Herkunft der Gäste auch war, so deutlich ließen ihre Beiträge eines erkennen. Die Notwendigkeit unseres Einsatzes im Kampf für ein freies Europa der Vaterländer!

Die musikalischen Beiträge von White Law, Brainwash/Mosphit und Sleipnir welche sich mit den Beiträgen der Gäste abwechselten, fanden vor allem bei den jungen Teilnehmern regen Zuspruch. Dass der Platz vor der großen Bühne auch während der Redebeiträge dicht gefüllt war, ist ein eindeutiges Bekenntnis der Achtung unter den freien Völkern Europas und Beweis dafür, dass nicht nur der Spaß an diesem Tag im Vordergrund stand. Oder wie es der spanische Redner Enrique Valls ausdrückte: „Wir, die jungen Nationalisten, sind der Impfstoff gegen die Krankheit Europas!“.

Die Künstler von Sleipnir waren es dann auch, welche das Ende des diesjährigen Fest der Völker einläuteten. Das Ende eines gut organisierten Festes welches sich vor allem durch einen, zumindest für die anwesenden Gäste, reibungslosen Programmablauf auszeichnete. Und so werden Sie auch nächstes Jahr wieder aus allen Teilen Europas zusammenkommen um die Geschlossenheit ihrer Völker im Willen und Kampf für ein freies Europa der Vaterländer zu demonstrieren.

Wir sind Europa!