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Nachgereicht: Demonstration in Usti nad Labem am 1. Mai 2014

Eine Demonstration der Delnicka strana socialní spravedlnosti (DSSS), der Arbeiterpartei der sozialen Gerechtigkeit, fand am 1. Mai in Aussig an der Elbe, dem heutigen Usti nad Labem (Aussig) in der Tschechischem Republik statt. Gemeinsam organisiert mit der Jugendorganisation der Partei, Dělnická mládež (DM), der Arbeiterjugend stand die Veranstaltung unter dem Motto „Die Zukunft der tschechischen Krone – Nein zum Euro!“. Nach Angaben der Veranstalter nahmen bis zu 400 Personen an der Aktion teil, welche erneut unter dem Zeichen massiver Repressionsmaßnahmen, aber leider auch dem negativen Auftreten eines Teils der Teilnehmer stand.

Der Treffpunkt befand sich auf dem Friedensplatz im Zentrum der Stadt. Bereits in großem Umkreis, aber auch in der Stadt selbst wurden Fahrzeuge anreisender Teilnehmer einer gründlichen, oft mehrmaligen Kontrolle unterzogen. Zudem wurde, Berichten der DSSS zufolge, die Nutzung einer kleinen Rednerbühne sowie des Lautsprecherwagens untersagt, Fahnen und verschiedene andere Kundgebungsmittel wurden beschlagnahmt. Auch der Zugang zum Treffpunkt wurde durch eine Absperrung der Polizei abgeriegelt. Tschechische und deutsche Beamte fotografierten hier sämtliche Teilnehmer und Ausweispapiere.

Mit etwas Verspätung wurde die Veranstaltung eröffnet. Im Gegensatz zu Demonstrationen in der BRD hatten hier jedoch Bürger und Passanten jederzeit die Möglichkeit den Platz zu betreten und den Redebeiträgen der verschiedenen Sprecher ihr Interesse zu widmen. Zunächst richtete der erste Vorsitzende der Partei, Tomáš Vandas, das Wort an die Teilnehmer. Weitere Redebeiträge folgten von Frederico Mattioni, einem Vertreter des Blocco Studentesco aus Italien, Erik Lamprecht, dem Vorsitzenden der Jugendorganisation der Partei, sowie dem Landesvorsitzenden der Jungen Nationaldemokraten in Sachsen, Paul Rzehaczek.

Anschließend setzte sich der Demonstrationszug in Bewegung. Doch bereits bei den ersten Anzeichen von Gegendemonstranten, welche in deutliche geringerer Zahl, löste sich praktisch die gesamte Formation auf, Böller flogen, politische Parolen wichen geistlosem Gegröle. Es steht uns nicht zu, von außen über die Ereignisse zu urteilen oder diese öffentlich zu analysieren. Jedoch setzte sich bereits wenige Tage später das freie Nachrichtenportal svobodnyodpor.info in einem kritischen Kommentar mit den negativen Folgen solcher Verhaltensweisen auf die Außenwirkung politischer Aktionen auseinander – eine Einschätzung, welche wir durchweg teilen. Nach einer Verkürzung der Wegstrecke endete die Demonstration wieder auf dem Friedensplatz.

Die nach dem Verbot der Delnicka strana (DS) am 17. Februar 2010 hervorgegangene DSSS streitet derzeit vor Gericht um die Wiederzulassung des alten Parteinamens sowie ihrer Symbole. Beobachter gehen jedoch von einem aussichtslosen Unterfangen aus. Erst am 22. Mai wies ein Prager Gericht einen entsprechenden Antrag zurück. Bei der zurückliegenden Europawahl vom vergangenen Wochenende musste die Partei Verluste in Kauf nehmen.

Über 600 Deutsche in Plauen anlässlich des 1. Mai 2014

Am traditionellen Kampftag der deutschen Arbeit fanden sich über 600 nationale Aktivisten unter dem Motto „Arbeitsplätze zuerst für Deutsche“ in der Hauptstadt des Vogtlandes ein, darunter Gäste aus der Tschechei, aus Ungarn, Finnland, der deutschen Alpenrepublik sowie der Deutsch-Schweiz. Aus dem Spektrum der Gegendemonstranten für Demokratie und Toleranz sorgten Barrikaden und brennende Mülltonnen für über 200 Personalienfeststellungen, summiert mit den Angriffen durch Flaschen und Steine auf Polizisten ergaben sich fast 400 Ermittlungsverfahren.

Es war ein Tag mit sehr wechselhaftem Wetter. Am Sammelpunkt „Oberer Bahnhof“ drängten sich bis 13.30 Uhr über 500 aus Plauen, Sachsen und Franken angereiste Aktivisten. Ausstaffiert mit Fahnen, Trageschildern, Masken, roten Hemden und Transparenten setzte sich der Demonstrationszug alsbald in Bewegung. Ein Lautsprecherwagen und Megaphone sorgten für politische Beschallung, die von den einzelnen Marschblöcken lautstark unterstützt wurde.

Inhaltlich drehte sich die Versammlung um die Rechte deutscher Arbeiter, im Zentrum der Kritik standen der ausbeuterische Kapitalismus, Zeitarbeit und die Zuwanderung von Fremdproletariat. Dabei betonten die Redner wie Tony Gentsch, Klaus Armstroff und Matthias Fischer von der Partei „Der III. Weg“, dass der stete Kampf der herrschenden Klasse gegen deutsche Arbeiter und das deutsche Volk als politische Willensgemeinschaft eine Antwort nur in einem deutschen bzw. nationalen Sozialismus finden kann. Ein vorübergehender starker Regenguss wurde von den Rednern mit einem reinigenden Gewitter verglichen, das mit einer politischen Wende stattfinden müsse.

Philippe Eglin von der Partei der National orientierten Schweitzer PNOS ergriff die Gelegenheit zu sprechen, bevor der Marsch aufgrund einer Barrikade in ein belebtes Wohngebiet umgeleitet werden musste, und beschwor den gesamtdeutschen und europäischen Widerstand gegen das Ausbluten der Völker in biologischer, kultureller und geistiger Hinsicht. Mit und durch den Redner Paavo Laitinen aus Finnland konnte ein deutliches Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und für Völkerverständigung im Kampf um Europa gesetzt werden.

Zwischen den politischen Lagern erschienen die Fronten geklärt. Der Plauner Bürgermeister, Demokraten aller Schattierungen, DGB und Kirche bildeten ihre Einheitsfront gegen Rechts, während in den nationalen Redebeiträgen eben diese Bündnisse scharf angegriffen wurden. Eine interessante Rolle nahm die Pauluskirche ein, deren Pfarrer offenbar Straftatverdächtigen in seinen Mauern Unterschlupf bot, um sie dem polizeilichen Zugriff zu entziehen. Die Beamten ließen sich jedoch nicht linken und räumten das missbrauchte Gotteshaus – ein Vorgang, der bei den Betroffenen von SPD, Grünen und Linkspartei zu medialem Tränenvergießen führte.

Bei juristischer Bewertung der Sachlage liegt das sicher großteils rechtmäßige Handeln der Polizei gegen Versammlungsstörer auf der Hand. Politisch allerdings fordert die systemische Polit-Linke Konsequenzen für Beamte und Anerkennung ihrer Rechtsbrüche als Zivilcourage. Strafverfolgung ist dabei stets unverhältnismäßig, gewalttätig und willkürlich. Die Medienkonzerne unterstützen diese Stoßrichtung in der Regel und sorgen damit für zusätzlichen „Druck“. Mittlerweile musste sich die Einsatzleitung beim Pfarrer bereits entschuldigen.

Die Partei „Der III. Weg“ kündigte schlussendlich auch den Ausbau weiterer Stützpunkte in Sachsen, insbesondere in Plauen an. Mit der Schlusskundgebung an der rückwärtigen Seite des Oberen Bahnhofs endete die Versammlung kurz vor 17 Uhr. Beobachtern zufolge schwoll die Anzahl der nationalen Demonstranten während der Versammlung auf deutlich mehr als 600 an.

Alle Infos zur Maidemo in Plauen hier.

Generationen der Feigheit müssen vergehen – 1.Mai in Hoyerswerda

Unter dem Motto „Generationen der Feigheit müssen vergehen“, trugen gestern rund 400 Teilnehmer der außerparlamentarischen Opposition ihren Protest gegen das herrschende System auf die Straße. Ein System welches sich zum Ziel gesteckt hat, den schleichenden Volkstod nicht aufzuhalten und zu verhindern, sondern ihn lediglich zu verwalten. Und so überraschte es wenig, dass die Demokraten nicht nur im Vorfeld der Demonstration versuchten die Veranstaltung zu behindern. Nachdem zuerst der Rechtsweg zur Durchsetzung der Versammlungsfreiheit beschritten werden musste, setzten sich die Repressionen auch am gestrigen 1.Mai fort. So wurden mehrere hundert Widerstandskämpfer aufgrund eines angeblichen Gleisbrandes nur wenige Stationen vor Hoyerswerda an der Weiterfahrt gehindert. Während am Versammlungsplatz bereits einige hundert Aktivistinnen und Aktivisten ausharrten, setzten sich die Festgesetzten unverzüglich zu Fuß in Richtung Hoyerswerda in Bewegung. So kam es in den Orten Hosena und Lauta auf einer Strecke von etwa 5 Kilometern zu ersten Spontandemonstrationen. Ähnliche Situationen wurden unterdessen auch aus anderen Orten rund um Hoyerswerda, sowie aus Hoyerswerda selbst gemeldet.

Hoyerswerda – die einst kinderreichste Stadt der DDR, die heute zum Rentnerparadies ausgebaut wird. Als vor etwas mehr als zwanzig Jahren der eiserne Vorhang zusammenbrach, da waren es auch in Hoyerswerda Generationen des Mutes, welche sich daran machten die neu erkämpften Freiheiten und Privilegien für sich in Anspruch zu nehmen. Doch kaum jemand hatte damals daran gedacht was der ersten Welle der Euphorie eigentlich folgen würde. So wurden viele Menschen sehr schnell eingeholt von den Realitäten des Kapitalismus. Sie sahen sich plötzlich nicht mehr nur befreit von einer durch den Kommunismus provozierten Mangelwirtschaft und einem Regime welches zur eigenen Machterhaltung seine Bevölkerung einsperrte. Sie sahen sich plötzlich auch befreit von ihren Arbeitsplätzen, befreit von ihren Ersparnissen, befreit von ihrer Identität und Heimat, befreit von ihrer Zukunft. Kaum eine Region Mitteldeutschlands ist dafür beispielhafter als die Region Hoyerswerda. Eine Region deren Bild bis heute geprägt ist von Abwanderung und Arbeitslosigkeit. So wurden über Jahrzehnte hinweg Generationen des Mutes zu Generationen der Feigheit, wurden Menschen die sich heute an das Letzte klammern was ihnen noch geblieben ist. Menschen die es nicht wagen dem herrschenden System auch nur den geringsten Widerstand entgegenzusetzen, die in der Hoffnung leben auf eine bessere, eine wahre Demokratie. Bereits hier muss die erste Erkenntnis erwachsen, die Erkenntnis, dass es keine besseren, keine wahren Demokraten gibt und das wir auch nicht in einer so oft herbei geredeten Scheindemokratie leben. Denn das was wir Tag für Tag erleben, der Ausverkauf von Volkseigentum, die Verfolgung freidenkender Menschen, die Ausbeutung des Arbeiters durch das Kapital – genau das ist Demokratie, genau das sind die Demokraten die unausweichlich den Volkstod bringen. Es wird keine besseren geben.

Dies stellten die Demokraten nun einmal mehr selbst unter Beweis, indem sie mit der Ablehnung der eingereichten Ordner und dem Verbot von Schminke als passive Schutzbewaffnung weiter auf ihre Verzögerungstaktik setzten. Währenddessen landeten auf einer Wiese neben dem Platz zwei Hubschrauber der Bundespolizei und setzten weitere Einheiten ab – eine reine Machtdemonstration die jedoch ins Leere lief. Nachdem immer wieder Gruppen von zuvor aufgehaltenen Teilnehmern eingetroffen waren, setzte sich der Demonstrationszug mit nun 400 Teilnehmern gegen 17 Uhr in Bewegung. Lautstark entfaltete sich nun der Protest und fand tausendfachen Widerhall zwischen den unzähligen Mietskasernen aus denen viele Menschen dem Treiben in ihrer Stadt zuschauen. „Die Demokraten bringen uns den Volkstod“ steht mahnende auf dem Spruchband der Sensenmänner. Hinter ihnen ein Block Arbeiter. Schlosser, Maurer, Bäcker, Straßenbauer, Landschaftsgärtner, ein ganzer Block mit der Losung „Wir bleiben hier“ wie sie schon 1989 erklang. Einheimische Jugendliche begleiteten auf Fahrrädern oder zu Fuß neugierig die Demonstration, fragen nach Flugblättern welche Aktivistinnen am Rande der Marschroute an Passanten verteilen. Auch sie spüren den drohenden Untergang des eigenen Volkes oder zumindest ihrer Heimatstadt, deren Antlitz mindestens ebenso grau und trist scheint wie das Wetter an diesem 1.Mai. Doch auch der einsetzende leichte Regen lässt die Sprechchöre nicht verstummen. Am Platz vor dem Lausitzcenter wird Aufstellung genommen. Der erste Redner tritt ans Mikrofon, erklimmt eine Bank um die Szenerie besser zu überblicken. Seine Worte lassen die einsame Trillerpfeife, die vereinzelten Schmährufe verstummen. Ist das alles was die Demokraten in Hoyerswerda aufzubieten haben? Weitere Sprecher folgen. Ein Mädel verliest einen Brief an die Elterngeneration, halten die Sensenmänner ein übergroßes Spruchband als Mahnung an die Letzten von Hoyerswerda. Es folgen der Rückmarsch und das Ende einer erfolgreichen Mai-Demonstration durch die einst kinderreichste Stadt der DDR, die heute zum Rentnerparadies ausgebaut wird – Hoyerswerda.

Weitere Berichte und Bilder rund um die Demonstration in Hoyerswerda hier.

1.Mai Demonstration in Hoyerswerda – Generationen der Feigheit müssen vergehen

Es nähert sich der 1. Mai, und wie in jedem Jahr ist klar für Dich – demonstrieren? Du liest im Netz und in einschlägigen Druckwerken von anberaumten Demonstrationsorten und entscheidest Dich dann für die Veranstaltung, die in Deiner Nähe stattfindet? Du fährst mit Freunden zur ausgewählten Demo, reihst Dich ein in den Zug „Gleichgesinnter“, rufst Parolen und fährst wieder nach Hause, um tags darauf erneut dem Alltag zu verfallen, der rein gar nichts mit Widerstand, nichts mit den gerufenen Parolen zu tun hat, bis abermals ein traditioneller Termin im Kalender des „Aktivisten“ ansteht?

Dann bleib zu Hause am 1. Mai!

Du spürst an jedem Tag die Wut über die Taten selbsternannter Heilsbringer für ein Volk, das unaufhaltsam seinem Ende entgegengeht? Du erkennst in all den Debatten, all den Versprechen und all den Gesetzen bestenfalls den halbherzigen Aufschub des Volkstodes, nicht aber das ernsthafte Bemühen, ihn abzuwenden? Du erfährst täglich angewidert von neuen Verfehlungen der Herrschenden, weißt, dass ihre Korruption, ihr Egoismus, ihre Kurzsichtigkeit und ihre dennoch scheinbar nie vergehende Macht längst gravierende Einflüsse auf die Moral- und Wertvorstellungen eines Großteils Deines Volkes hat? Du hasst die Arroganz und Ignoranz, mit der sie Deine Argumente zu entkräften versuchen – ihre Unfähigkeit, den Unterschied zu erkennen zwischen einem über Jahrtausende gewachsenem Volke und einer über materielle Interessen zu gewünschten Standorten gelotsten Bevölkerung?

Dann komm am 1. Mai 2010 nach Hoyerswerda!

Eine Stadt, die sinnbildhaft für das Versagen der Demokraten steht: Die einst geburtenreichste Kommune der DDR halbierte in den Jahren demokratischer Herrschaft ihre Einwohnerzahl und hob dabei ihren Altersdurchschnitt auf 49 Jahre!

Wo sich im 12. und 13. Jahrhundert Herrscher einen Namen machten, die Wälder rodeten, um Lebensraum für ein expandierendes Kulturvolk zu schaffen, lobpreisen sich heute Demokraten für den hundertfachen Abriss von Wohnhäusern und die Aufforstung der einstiegen Siedlungsgebiete. Es rüstet sich die Infrastruktur mit Apotheken und Wohnheimen als künftiges Rentnerparadies – und danach? Eine jahrhundertealte Stadt wird zu Wald, ein jahrtausendealtes Volk zu einem Eintrag im Geschichtslexikon, abgelöst durch die Menschheit, die es gekonnt auf internationale Produktions- und Konsumstandorte zu verteilen gilt.

Du hast erkannt, dass nur Handeln eine Wende herbeiführen kann. Unverständlich erscheint Dir die Haltung all jener, die in der DDR gegen Unfreiheit aufbegehrten und heute die hoch gelobte individuelle Freiheit mit der Freiheit des ganzen Volkes bezahlen – denn wo kein Leben mehr ist, ist auch keine Selbstbestimmung, ist auch keine Freiheit! Wie oft hast Du die Bilder aus der Zeit vor dem Mauerfall gesehen, wie oft den Drang nach Veränderung und den Willen zur Selbstbestimmung herbeigesehnt, von dem einst Massen Deines Volkes beseelt waren? „Im Westen“ angekommen sind sie – doch wo ist die Veränderung zum Guten, wo die Selbstbestimmung? Selbstbestimmung ist schließlich mehr, als bestimmen zu können, in der Heimat im Plattenbau bei Arbeitslosengeld II zu versauern, oder sein Glück in der Fremde suchen zu müssen.

Frustration und Resignation derer, die nach einer „Wende“ verlangten, sie aber nicht wie erträumt erreichen konnten, sind nicht die Endstation! Sie sind eine Etappe, auf welcher die Überzeugung gedeiht, dass der Anschluss der DDR an die Bundesrepublik vielleicht ein Zwischenschritt, niemals aber das Ziel aller Freiheitsbestrebungen sein konnte. Noch verharren die Massen von einst auf dieser Etappe, teils betäubt vom Wohlstand, größtenteils jedoch verunsichert und desillusioniert vom Ergebnis einstiger Rebellion, welche letztlich nur noch schlimmere Zustände herbeiführte.

Es ist an der Zeit, die Etappe zu verlassen, die die Massen lähmt und unser Volk tötet! Weder die Sehnsucht nach einst so verhassten Zuständen in der DDR, noch die Versuche, den Volkstod so zu verwalten, dass er für die letzten Deutschen möglichst erträglich wird, werden dem großen Ziel gerecht, für das 1989 Deutsche zu Tausenden auf die Straßen gingen!

Komm am 1. Mai 2010 nach Hoyerswerda und rufe es den Menschen in den Straßen und an den Fenstern zu: Generationen der Feigheit müssen vergehen! Der Weg von damals ist nicht zu Ende gegangen, sondern erstarrte im tiefsten Tal, was alle Bestrebungen vergeblich zu machen droht, wenn nicht ein letztes Aufbäumen den Weg in eine freie und selbstbestimmte Zukunft ebnet! Wir haben es in der Hand: Es ist unsere Heimat, unser Volk und unsere Entscheidung, den Volkstod im Sinne der Demokraten zu gestalten, oder ihn aufzuhalten!

www.demo-lausitz.info

Erklärung parteifreier Kräfte zur 1.Mai Demonstration in Erfurt

Nachdem die Thüringer NPD unter der Überschrift „NPD und Freier Widerstand Thüringen: 1. Mai 2010 – Arbeit statt Abwanderung“ für eine Demonstration in Erfurt wirbt, sehen wir uns als freie Gruppen dazu genötigt, den vollmundigen Aufruf etwas zu relativieren.

Wir möchten es auch an dieser Stelle nicht versäumen, gleich zu Beginn noch einmal deutlich zu machen, dass diese Erklärung keine Erklärung gegen die NPD oder einzelne Personen innerhalb der NPD ist, sondern lediglich den Sachverhalt: „1.Mai 2010 Erfurt“ aus unserer Sicht dokumentiert. Wir wollen mit dieser Erklärung auch nicht spalten sondern aufklären.

Am 17.12.2009 wandte sich der Thüringer Landesgeschäftsführer und stellvertretende NPD-Landesvorsitzende Patrick Wieschke per E-Post an verschiedene freie Gruppen bzw. Einzelpersonen. Er offerierte dort, dass der NPD Landesverband beabsichtige, am 1.Mai 2010 eine Demonstration in Erfurt durchzuführen. Er führte weiter an, dass eine Beteiligung des gesamten Widerstandes in Thüringen das gewünschte Ziel sei. Um sich besser absprechen zu können, schlug er ein (oder im Bedarfsfall mehrere) Koordinierungstreffen vor, wobei er seinen Wunsch durch zwei konkrete Termine im Februar unterstrich. Abschließende Frage schließlich war, ob so ein Treffen gewünscht und ob überhaupt alle Gefragten eine 1.Mai-Demonstration in Thüringen für sinnvoll halten.

Völlig überrascht mussten dann alle im Verteilerkreis befindlichen Gruppen und Einzelpersonen am 22.12.2009 zur Kenntnis nehmen, dass die Demonstration angemeldet wurde und angeblich durch den „Freien Widerstand“ mitgetragen wird. Auf Nachfrage beim Landesgeschäftsführer, welche freie Gruppen denn ihre Zusage und Mitarbeit signalisiert hätten, antwortete dieser ausweichend. Schließlich konnte dann über andere Kanäle in Erfahrung gebracht werden, welche und wie viele Gruppen ihre Bereitschaft erklärt haben.

Aus welchen Gründen man innerhalb der Partei so agierte, erschließt sich uns nicht. Wäre man seitens des Landesvorstandes bzw. der mit der Veranstaltungsplanung befassten Personen tatsächlich an einer Zusammenarbeit interessiert gewesen, hätte die Vorgehensweise unserer Meinung nach anders ausgesehen. Einerseits fragt man, ob die Veranstaltung gewünscht ist und anderseits liegt die Demonstrationsanmeldung schon ausgedruckt vor einem. Das passt nicht zusammen und klingt nicht nach einer Koordination.

Wir, die Unterzeichner, sprechen uns nicht gegen die Demonstration in Erfurt aus. Allerdings standen unsere Planungen für den 1.Mai 2010 schon vor der Anfrage der NPD fest und dies hätten wir auch im Koordinierungsgespräch so wiedergegeben und uns gegen eine Anmeldung für den 1.Mai in Erfurt ausgesprochen. Diese Möglichkeit blieb uns aufgrund der oben beschriebenen Vorgehensweise verwehrt. Abschließend bleibt zu hoffen, dass die Partei in Thüringen endlich mal wieder ernsthafte Bestrebungen unternimmt, mit freien Gruppen zusammenzuarbeiten. Nach der eigensinnigen Absage des Thüringentages 2009 und der streitbaren Vorgehensweise im aktuellen Fall ist das unserer Meinung nach mehr als notwendig.

Thüringen, den 25.01.2010

Unterzeichnende Gruppen:

FREIES NETZ JENA
AN WEIMAR
FREIE KRÄFTE SAALE-ORLA-KREIS
FREIE KRÄFTE MITTE- UND SÜDTHÜRINGEN
MEDIA PRO PATRIA
SMASH THE EXPLOITERS
FREIES NETZ SAALFELD

Aktionsbüro Thüringen